Bundestagswahlen im Herbst 2005!?!

Ich habe gerade auf N-TV erfahren das sich Schröder und Co., nach der Wahlniederlage in NRW, für Neuwahlen im Herbst ausgesprochen haben. Gründe sind unter anderem, dass die Grünen in keinem Landtag mehr vertreten sind.

Mich hat das jetzt schon überrascht :eek:
Sehr konsequent, das muß man Rot-Grün schon lassen. Bin mal gespannt was dabei raus kommt, ändern wird sich wohl nicht viel, außer an der Regierung vielleicht.

Ich finde das auch mal bemerkenswert konsequent und v.a. sinnvoll, kennt man ja sonst gar nicht von Schröder & Co. !

Bliebe alles so wie jetzt, bekommt Schröder kein einziges zustimmungspflichtiges Gesetz mehr durch den Bundesrat, somit hätten wir auf diesem Gebiet absoluten Stillstand...und was Blockade ist, hat uns die Union dieses Jahr ja schon gezeigt.

Stillstand bis Ende 2006 kann sich dieses Land mit all seinen Problemen nicht mehr leisten, von daher ist das mal gar nicht so ein schlechter Zug...auf der anderen Seite muss man ganz klar sagen: ein komplett schwarze Republik kann auch nicht das Ziel einer Demokratie sein!

Hmm, Schröder will als Märtyhrer abgehen hab ich das Gefühl.

Die Bundestagswahl wird das Ende seiner Amtszeit sein, soviel steht fest.
Ich hoffe nur, das die SPD in der Opposition dann nicht die Schiene der CDU zur Zeit fährt, sprich Blockade ohne Ende.

ICh weiss auf jedenfall schon was ich wählen werde.

Was mich jedoch mal Interessieren würde ist, ob die Amtszeit dann fünf Jahre beträgt, oder ob es dann 2009 die nächsten Wahlen gibt.

Ich muss auch ganz ehrlich gestehen das ich annähernd Richies Meinung bin.

Konsequent, gut und schön...aber mir kam Herr Schröder gestern in seiner Pressekonferenz eher vor wie ein beleidigtes Kind, dem der Lollie weggenommen wurde. Aber wer will ihm das verübeln? Das muss ein Gefühl sein wie wenn man grade die Praktische Führerscheinprüfung verbockt hat...aber dennoch weiterfahren muss. (Naja, fast^^)

Aber nun gut...was hat er schon noch für Alternativen? Ich bin ganz und garnicht erfreut über das Wahlergebnis NRW von gestern. Aber auch sowas ist Demokratie.

Ich finde diese Stopperaktion nicht sonderlich gut, aber in der Not...naja ihr wisst schon.

Also...auf eine weiteres Kreuzchen im Jahre 2005!

EDIT: Ein recht angenehm zu lesender Bericht dazu.

> http://www.spiegel.de/politik/deutsc...357089,00.html

Naja, man muss ihm schon lassen, dass er einsichtig ist und aufgibt. Ein anderer Grund könnte allerdings sein, dass sich die Union nun recht schnell für einen Kanzlerkandidaten entscheiden muss, was unter Umständen zu einer Witzfigur führen kann, wie es auch Schröder ist. Könnte meiner Meinung nach dahinterstecken.

Ach Fuck, da bekomm ich ja schon wieder so schlechte Laune. Wenn der bayrische SS-Stoiber oder der Fotzen-Fritz "mein" Land regieren laufe ich Gefahr straffällig zu werden

Ich denke, dass ist die einzig richtige Entscheidung. Wenn die sich jetzt freiwillig zur Neuwahl stellen, haben sie noch mal ihre Haut gerettet, als wenn sie sich noch mehr Zorn der Bürger zuziehen und bei der nächsten Wahl 2006 untergehen.

Außerdem können sie sich jetzt in Ruhe ansehen, was die Opposition veranstaltet, da die wohl gewinnen wird, und sagen: "seht ihr, ihr macht es auch nicht besser". Denn das wird es auch nicht, glaube ich.

Außerdem hat die SPD nun aus keinen einzigen Bundesland mehr einen Rückhalt. Würde die SPD etwas vorschlagen würde kein Land zustimmen.

Aber die Frage ist, ob die CDU es besser machen würde

Ich bin gespannt wie es ausgeht. Allerdings wird sich nicht viel ändern. Wahrscheinlich wird die Regierung Schwarz/Gelb und Rot/Grün übernehmen die Rolle des Blockieres um allen zu zeigen das auch die CDU nichts gebacken kriegt wenn die Opposition nicht mit spielt. Am "Effektivsten" wäre wohl Schwarz/Rot, da müßen sie sich ihre Köpfe in der Freizeit einschlagen

he whity, vielleicht kannste ja noch ne umfrage einbauen wer "für" und wer "gegen" eine neuwahl ist...

wie auch ihr bis ich auch mal gespannt was sich nach 39 jahren spd macht in nrw sich alles so ändern wird...

ich war auch überrascht das spd schon im herbst die bundestagswahlen vorziehen will, das wird wohl auch ne klare sache für cdu/csu ...

Einem Herrn Schröder ist Einsicht im Gegensatz zu Steinwurf-Terrorist Fischer eben doch ein Begriff.
Für diese "Entscheidung" gebührt im mein Respekt.
Nun gibt's von den Roten noch 'nen ganz strammen Linkskurs und bei der Wahl die totale Schlappe. Ich kann's kaum abwarten

naja sogesehen kotzt mich das alles an. eine regierung ist in einer demokratie nichts, wenn die opposition blockt und blockt und blockt und dazu dann noch den vorteil des oppositionellen voll ausnutzt alles zusätzlich rethorisch geschickt kaputtzureden und sich selbst ins bessere licht zu rücken. und schwupps hat man ein wahlergebnis wie in NRW...da gibt es einfach zu viele "alles ist scheisse, die anderen machens besser" wähler, die sich quasi selbst ins schwert stürzen, wenn sie dann merken, dass mit der neuen , "tollen" regierung" alles noch mehr zu grunde geht wählen'wer halt wieder rot ....
ich mag die politik der roten nicht schönreden und bin auch alles andere als ein befürworter von (vor allem) deren gesundheitsreformen u.ä. aber den kurs von Angela "ich krieche amerikanern in den arsch und vergackeier mein gesamtes volk" Merkel finde ich noch beschissener! schon die aktion mit madame schavan hat mir vollkommen den rest gegeben hinsichtlich der hinterfotzigkeit dieser partei(führung). und heute morgen höre ich im radio, dass alles darauf hinausläuft, dass Miss Merkel als Kandidatin für den Bundeshampelmann ... tschuldigung...Bundeshampelfrau aufgestellt wird.
GUTEN MORGEN! ENDE 2005 WANDERST DU AUS!

Und einem Schröder rechne ich persönlich hoch an, dass er sich eingesteht, wann es keinen Zweck mehr hat einfach weiterzumachen. Das ist konsequent. Sein Irakkurs war konsequent und VOR ALLEM gemäß seinem Wahlversprechen. Seine Reformen waren konsequent. (ok, hartz 4 war fürn arsch, die gesundheitsreform ist verhunzt, aber mal ehrlich...hätten die anderen was anderes gemacht? nö ) Und die Maut halte ich persönlich für ne sinnvolle sache. wenn sich alle europäischen länder, oder zumindest die vielzahl, das leisten kann oder damit zurecht kommt, dann auch deutschland. und schaut euch unsere strassen doch mal an. Nur leider ist auch die Maut an Stümpern krepiert (und das noch nicht mal an politischen)

Und diese ständigen Regierungswechsel sind doch eh voll der Witz. Bei dem Regierungssalat ist es doch klar, dass ständig die verschiedensten Konzepte durcheinander geworfen werden, der knoten sich fester zieht und nix bei rauskommt. dann wird in den landtagswahlen wieder anders gewählt und letztendlich tut jedes bundesland eh wieder was anderes.

alles fürn arsch

also ich glaube die cdu kriegt auch nicht mehr gebacken als die spd!und wenn die merkel im herbst bundeskanzlerin wird wander ich aus!!!!!

Na dann pack' schon mal die Koffer...

zum Thema:

hab' ein interessantes Interview gefunden:
http://www.sueddeutsche.de/,tt3m2/de...kel/645/53592/

Was Schröder vorhat, ist juristisch eher fragwürdig...
möglich wohl schon, aber dem Sinne des Grundgesetzes widersprechend.
Der Trend gefällt mir nicht in diesem Land...ich erachte es zwar als richtig, Neuwahlen abzuhalten, aber hier wird wieder einmal das Gesetz übergangen...

Die "Genialität" dieses Schachzuges liegt darin, dass heute KEINE Sau über das Ergebnis der Wahl (zumindest bei mir an der Uni) gesprochen hat, sondern über Neuwahlen...aus den Augen, aus dem Sinn...

hm - so eine ähnliche Situation gabs 1982 schonmal.
da hat der Herr Kohl nach einer verhunzten Landtagswahl im Bundestag die Vertrauensfrage gestellt. Bei den darauffolgenden Wahlen wurde er dann mit einer stärkeren Mehrheit wiedergewählt.
Die Aussage vom Bundesverfassungsgericht dazu sinngemäß: "Einmal und nie wieder. In Zukunft müssen konkrete Gründe vorliegen um als Regierung die Vertrauensfrage zustellen." Und wenn das BVG sich jetzt auf diese Entscheidung beruft...
Aber es ist grundsätzlich kein Verstoß gegen ein Gesetz. Die Entscheidung damals wurde rein aus dem menschlichen Verstand heraus getroffen, da die Gesetzeslage zu dieser Situation nicht eindeutig war. Und das BVG hat ja auch vom "Geist des Grundgesetzes" gesprochen. Und dieser Geist lässt sich auslegen. Es käme also wieder, wie damals, auf die Entscheidung der Richter an, wie sie die Situation im Bundestag/Bundesrat einschätzen. Falls denn jemand klagt. Weil an dieser Gesetzeslage hat sich meines Wissens auch nichts geändert.
Ich glaube ganz ehrlich gesagt nicht, dass die Union ein Misstrauensvotum stellen würde.
Die würden eher Blockadepolitik betreiben ohne Ende.

Aber so das eine oder andere am Rande:
Wirtschaftlich gesehen gibt es so einiges, was die Union anders machen will als die SPD. Ob Maßnahmen wie Kündigungsschutz für Unternehmen mit <=20 Mitarbeitern lockern/auflösen allerdings den Arbeitsmarkt entlasten?
OK, Hartz IV hat es auch nicht gebracht, aber ist das der richtige Weg?
Im allgemeinen sehe ich das so, dass die union deutlich auf Seite der Großen Unternehmen steht, das heißt in meinen Augen, dass es hier mit einer schwarzen Bundesregierung deutlich schneller wirtschaftlich den Bach runter gehen würde als mit einer SPD-Regierung.
Außerdem mal ehrlich, der Bundeskanzler repräsentiert doch Dtl. auch in der Welt oder?
Ich glaube das würde die erste Schönheits-OP auf Kosten des Steuerzahlers. Ich hoffe es jedenfalls. Weil Fr. Merkel ist nun echt nicht die Person von der ich als Bürger repräsentiert werden will.

Ich war schwer schockiert und enttäuscht von Schröder - hätte nie erwartet, dass er einfach so aufgibt und sich abwählen lässt. Nur wegen ein paar ungebildeten Säufern in NRW, die ihm untreu wurden und ihre Stimme gemäß dem allgemeinen Trend der CDU gaben. Die werdens bereuen, die ganzen Arbeiter... für die haben die Schwarzen noch nie was getan und sie werdens jetzt, wo die Reichen und Unternehmer angelockt werden sollen, erst recht nicht.
Dann lässt uns die SPD also sitzen diesen Herbst und begibt sich in die Opposition :heul: Schröder ist amtsmüde und genervt von der Bundesrats-Blockade, was anderes kann dieser Neuwahl-Schritt nicht bedeuten. Vielleicht wär es 2006 noch was geworden mit der Wiederwahl von Rot-Grün, aber jetzt steht Deutschland vor der Katastrophe. Die Stimmung ist dramatisch schlecht. Hoffentlich kriegen die schwarzen Stümper keine absolute Mehrheit. Die lachen doch insgeheim drüber, wie leicht sich der Wähler in diesen Tagen ködern lässt.
Unser Land wird nach 4 Jahren wohl nicht mehr wiederzuerkennen sein... alles verkümmert, was die jetzige Regierung an Gerechtigkeit in die Wege leiten wollte.
*edit*: Tut mir besonders Leid für die Grünen, die von Müntefering gar nicht über den selbstmörderischen Plan informiert wurden und nun einfach mitfallen müssen.

Nun kommt's doch heraus: Schröder ist den Schritt anscheinend aufgrund Erpressungen von links gegangen. War ja zu erwarten bei seinem chaotischen Sauhaufen, den er nie in den Griff bekam.QuelleSiehe oberer Text: Er ist wohl eher genervt von der Blockade in den eigenen Reihen, mit denen sich schlechter als mit der Konkurenz arbeiten ließ. Für Schröder gab es in dieser Situation, abgesehen von Extremisten, keinen schlechteren Partner als die Grünen.

Oohhh...die armen, armen Grünen...die haben ja so eine tolle Politik gemacht!!!

Nu mal halblang, der Schritt war konsequent, die CDU wird es zwar auch nicht besser machen, aber ein Gutes hat die anstehende Neuwahl: Deutschland wird die Grünen los! (und dafür bin ich sehr dankbar!)

Schlagt mich dafür aber die Grünen sollen wieder dahin gehen wo se herkamen: in den Hanfwald

erstmal kann ich mich h3Xxl0r nur anschließen, mir tut das auch nicht sonderlich leid. die grünen haben mit der spd zusammen eine politik gemacht und sind da eben mitverantwortlich für. außerdem halte ich es für übertrieben, ein jahr stillstand sich in deutschland zu erlauben, damit die grünen erst 2006 ihre macht abgeben müssen.

ich denke, es ist taktik, dass müntefering die grünen nicht informiert hat. rot-grün wird jetzt wegen der lage im bundesrat nicht mehr regieren können und diese lage bessert sich auch nich bis zum herbst. wie jeder in der politik will aber auch die spd nich einfach abdanken, sondern irgendwie macht behalten. für rot-grün gibt es keine zukunft mehr, also müssen sie die grünen eben abstoßen, um zumindest einen teil ihrer macht zu erhalten. sie wissen, dass die in der zukunft einzigst mögliche regierungskoalition mit ihnen eine große koalition wäre. also hofft man natürlich jetzt, schwarz-gelb so viele stimmen abzunehmen, dass durch den einzug kleinerer parteien in den bundestag wie die zb der pds, die cdu gezwungen ist, mit der spd zu regieren, da sonst niemand eine mehrheit hat.

und ich glaube ehrlich gesagt, dass die spd auch besser mit der cdu regieren könnte als mit den grünen, wenn man mal bedenkt, wie viele reformen von rot-grün auf starke ablehnung bei den basisgrünen und dem linken flügel der spd getroffen haben.

Das glaube ich nun wiederum gar nicht! Die SPD hat sich in den letzten Wochen richtig an die CDU angebiedert, aus eigener Machtgeilheit, weil niemand dort seinen Posten verlieren möchte. Die SPD weiß, dass mit den Schnittlauchs im Herbst nix mehr zu holen ist, also wird Schwarz-Gelb umworben...

Klar, eigentlich wäre es das Beste für dieses Land, wenn sich die beiden größten Parteien an an einen Tisch setzen würden, aber würdest du das Schröder und Co. bzw. Merkel und ihren Hallodries denn zutrauen?

Nein wäre es nicht. Wenn von SPD und CDU keine die Opposition wäre, die ständig kritisiert und hinterfragt, würden sich die Leute anderen Parteien zuwenden, wenns in Deutschland berg ab geht.
Und wem das nutzt, brauch ich ja nicht zu sagen...

@Slash
ich würde den beiden parteien schon zutrauen, dass sie zusammen regieren könnten, denn die ganzen streitigkeiten die jetzt vorherrschen, werden in ihrer heftigkeit ja nur deshalb ausgetragen, weil der eine opposition und der andere regierung ist.

genau das wollte ich auich sagen ^^ weiß nich, obs so rübergekommen is, aber ich meinte auch, dass die spd sich jetzt an die cdu anheftet, um eventuell ihre macht zum teil behalten und in einer großen koaltition mitregieren zu können, eben weil mit den grünen nix mehr zu holen sein wird.

@cold blood
die gefahr eines zweiten 69 besteht natürlich dann, aber wenn man die große koalition damals mal im rückblick betrachtet, war sie eine der erfolgreichsten regierungen der bundesrepublik. zwar sieht man in der politik solche erfolge nicht, wenn die regierung noch regiert, sondern erst jahre später, aber auch wenn man erst im nachhinein klug wird, ändert das ja nichts dran, dass die große koalition damals sehr gute arbeit gemacht hat.
die situation der rechten parteien war damals auch ähnlich wie heute und die npd hat glücklicherweise damals auch nicht den einzug in den bundestag geschafft. das soll jez nich heißen, dass wir uns entspannt zurücklehnen können, aber es zeigt doch, dass rechte parteien durch eine große koalition nicht den großen aufwind bekommen müssen.

ich hab heute mal meinen politiklehrer gefragt der meinte das trotz der neuwahl die legislaturperiode weiterhin wie normal 4 jahre andauern würde, also würde dann 2009 wieder der bundestag gewählt...

@Richie:

der Link ist nur für dich!
http://bundesrecht.juris.de/bundesrecht/gg/
Lies mal Art.39, I GG !

Wenn der Schröder keine 4 Jahre will, hat er Pech gehabt!
Demnach sind die nächsten Bundestagswahlen regulär wieder 2009!

Die Sache mit den 5 Jahren kommt aus NRW. Nach Art. 34 der Landesverfassung NRW wird unser Landtag auf 5 Jahre gewählt.
Abweichungen in den Wahlperioden sind eben nur möglich, wenn der Kanzler meint, die Vertrauensfrage verlieren zu müssen.