Das ist mein Job - Aufgabenbereich von Politikern.

Die Idee zu diesem Topic kam mir bei Mannis Antwort , denn oftmals wird Politikern ja nahe gelegt man solle sie auf Grund ihrer Vorschläge mal auf ihren Geisteszustand überprüfen lassen. Die extremsten Beispiele sind dafür sicherlich Schäuble und Von der Leyen.
Viele Leute regen sich darüber auf, was für extreme Vorschläge die beiden einbringen und auch wenn ich selbst darüber den Kopf schüttele, so muss ich mich doch auf fragen: "Ist nicht genau das ihr Job?" Ist es nicht genau dies die Aufgabe von Politikern, Themen ihres Ressorts auf sehr direkte und oft provokative Form anzusprechen um ihnen die nötige Aufmerksamkeit zu sichern und dann zu einem Kompromiss zu kommen, der für alle Seiten akzeptabel ist.
Macht also Schäuble nicht am Ende nur das, was man von einem guten Politiker erwarten sollte?
Was meint ihr?

Vorschläge sind auf alle Fälle Teil des Jobs, aber die Vorschläge sollten wohl überlegt sein. Da haperts bei eingen öfters. Man könnte fast glauben das Politiker dumme Sprüche machen um ins Rampenlicht zu kommen. So wie Beckstein vor ein paar Tagen.

Im Fall Schäuble kann ich da absolut nicht zustimmen. Politiker sind Volksvertreter, sollten sie zumindest sein, dass sie in Wirklichkeit Vertreter der Wirtschaft sind ist ja nicht wirklich ein Geheimnis (siehe zB. die CDU Spendenaffäre). Aber wen Schäuble vertritt will mir einfach nicht einfallen. Entweder glaubt er das alle CDU Wähler paranoide Leute sind die unter jedem Kopftuch einen Terroristen vermuten und gerne auf alle Freiheiten verzichten wenn es der vermeintlichen Sicherheit dient, oder er hat einfach einen an der Waffel.
Auch wenn ich mich damit weit aus dem Fenster lehne, aber ich glaube seit dem Attentat auf ihn hat er sie nicht mehr alle. Auch der Gedanke ist nicht wirklich neu und es wäre auch nicht verwunderlich. Sowas geht nicht spurlos an einem Menschen vorbei.

Eigentlich Off Topic, aber was solls. Wenn die das dürfen, dann darf ich das auch

aufgabenbereich eines politikers .. jaa, prinzipiell würde ich deinen, cold blood, post genauso schreiben. allerdings denke ich mir, dass diese politiker (gerade schäuble und von der leyen) ungeachtet ihres aufgabenbereiches handeln.
ein schäuble arbeitet mit der wirtschaft zusammen und die von der leyen ist ein gutes beispiel für machterhaltungspolitik.

nehmen wir als beispiel ihren vorschlag mit der erhöhung der kinderkrippen. (das war die doch oder? steinigt mich, wenn nicht)
da wird im rahmen der katatstrophalen deutschen familienpolitik über ein thema diskutiert, welches eltern lediglich mehr möglichkeiten gibt ihre kinder wegzugeben und arbeiten zu gehen. und dann erst im laufe von vielen jahren würde man erfolge bzw. fortschritte auf diesem gebiet sehen.
da frage ich mich was soll das? ist das ein gescheiter vorschlag, der aus dem aufgabenbereich eines politikers entspringt oder steckt da mehr dahinter?
ich denke, dass aufgrund des aufschreis der allgemeinheit über die familienpolitik dieses thema aus machtpolitischem interesse einfach diskutiert werden MUSSTE. und dann kommt der ohnehin mit mäßigem IQ gesegnete politiker daher, greift sich die leichteste und günstigste lösung, das wird groß unter dem banner "wir tun etwas für die familien" diskutiert, damit man bei der nächsten wahl dem gegner vorwerfen kann er habe sich nicht konstruktiv eingebracht, während man selber alles getan hätte, da eine schnellstmögliche lösung zu bewirken.
dabei wird sich um "mutige" und umfassende reformen à la bezahlten mutter sowie vaterschaftsurlaub (bei fortgezahltem lohn) inkl. wiedereinstiegsgarantie in den alten job schlicht gedrückt. das wäre teurer für die wirtschaft, zu langfristig um bei der nächsten wahl bereits handfeste zahlen vorweisen zu können.
die schweden machen das allerdings schon seit vielen jahren, sind das oder zumindest eines der kinderreichsten länder europas und haben nach wie vor ansehliches wirtschaftswachstum und ein geringes staatsdefizit.
warum lernt man nicht daraus? richtig, gerade in deutschland wird schön von legislaturperiode zu legistlaturperiode regiert und nach jeder wahl macht sich der deutsche wieder über die dummheit der von ihm gewählten politiker lustig.

Tja, was soll eigentlich ein Politiker machen?

Per definitionem bzw. per legem sollen sie Volksvertreter sein. Den Willen des Volkes im Gesetzgebungsprozess repräsentieren und vernünftige Gesetze machen. So weit zur Utopie.
Natürlich (und leider!!) sind Politiker vermehrt zu lobbyistischen Interessenvertretern mutiert. Das schönste Beispiel war doch die Aufregung im Bundestag, als es darum ging, die Nebeneinkünfte offen zu legen. Da kam vieles ans Licht. Da waren Politiker (im Wirtschaftsressort tätig!) mal eben in drei Vorständen von großen Firmen. Ja, über was sollen die denn neutral entscheiden? Welcher, z.B., Energierfunktionär stimmt denn für höhere Kontrollbefugnisse des Kartellamts oder für mehr verbraucherschutz in diesem Bereich ab?

Oft ist es leider so, dass die wahre Politik in den Ausschüssen gemacht wird. Beispiel Steuerrecht: Da sitzen nur ein paar Politiker in diversen Ausschüssen, die ein bisschen Anhnung von der Sache haben. Diese müssen eine so vertrackte Materie aber dem Plenum des Bundestags schmackhaft machen. In treuer Parteidisziplin werden dann Gesetzentwürfe abgenickt, um sich bei der Parteispitze nicht unbeliebt zu machen. Wird dann aber ein mieses Gesetz abgenickt, muss das BVerfG wieder ran. Neuestes Beispiel: Pendlerpauschale.
Aber ich weiche vom Thema ab...

Natürlich sollen Politiker brennende Themen ansprechen und Anlass zu gesellschaftlichen Diskussionen geben. Aber das muss auch glaubhaft sein. Wenn die Frau von der Leyen fordert, Kinder besser zu betreuen, dann lache ich mich kaputt. Wie viele Kindermädchen hat die Frau? Wie oft sieht sie ihre Kinder in der Wochen? Diese Ministerin denkt in ganz anderen Maßstäben und absolut weltfremd. Denn es soll auch Mütter geben, die ihre Kinder GERNE in den ersten Jahren erziehen möchten. Auch ist fraglich, ob das wirklich sooo gut ist, die Kinder so früh wie möglich wegzugeben.

Oder Herr Schäuble: Der gute Mann erscheint in der Tat etwas paranoid, aber in einem Punkt hat er doch völlig recht: Der internationale Terrorismus arbeitet über das Internet. Ich meine, im Stern oder Spiegel gelesen zu haben, dass es mittlerweile Seiten im Internet gibt, die ganz bestimmte, schwer zu erlernende und nur von Spezialisten zu entschlüsselnde Sprachen verwenden, um sich zu tarnen. Das ist sicher ein Betätigungsfeld, dass man im Auge behalten muss. Auch das die ach so lieben Chinesen versuchen, auf Regierungsrechner zuzugreifen, spricht für eine verstärkte Tätigkeit auf diesem Bereich. Aber was andere Sachen angeht: Schäubles Waffenrechtsideen, die Online-Durchsuchung...dieser Beitrag würde noch länger werden, wenn ich alles runterschreiben würde.