Solidarisches Bürgergeld? Was ist daß?

Solidarisches Bürgergeld oder Bedingungsloses Grundeinkommen.
Als ich diese beiden Begriffe hörte, klingelte es in meinem sonst so Kurzzeitgedächtnis schwachem Oberstübchen.
Hatte ich daß nicht schon mal gehört, oder sogar gesehen?
Ganz langsam kam mir ein Name ins Bewusstsein: "Götz Werner"

Der Ursprung liegt aber weiter zurück als ich dachte.

Quelle (beide): http://de.wikipedia.org/wiki/B%C3%BCrgergeld


Aber auch die Liberalen haben dazu einen "eigenen" Vorschlag.

http://56.parteitag.fdp.de/files/23/...ld_0605_L2.pdf

(Man achte auf genaue Aussagen im liberalen Text.)


Oder aus den Wikinews:
http://de.wikinews.org/wiki/B%C3%BCr...t_Althaus_(CDU)

Wobei man bei der Berechnung nicht die 200€ für Kranken- und Pflegeversicherung vergessen darf!


Und zu Althaus selbst.

http://www.d-althaus.de/52.html

Bei ProBürgergeld wird man auf eine Studie des HWWI (Hamburgisches Weltwirtschaftsinstitut) von Prof. Thomas Straubhaar, Direktor des genannten Instituts, hingewiesen. Übrigens auch von Althaus Homepage aus, wobei Althaus wohl sowieso ProBürgergeld sein dürfte.
Befürwortet wird das Bürgergeld auch von Prof. Dr. Roland Berger.
Berger und Straubhaar sind interessanter weise auch Kuratoren und Botschafter der INSM (Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft).
Beweis hier.


Und dann noch ein paar gegenteilige Meinungen.

http://www.welt.de/politik/article78...ktioniert.html

http://www.linksnet.de/artikel.php?id=2704


Das ist eigentlich schon recht viel auf einmal, aber laßt Euch ruhig Zeit beim lesen. Googlen ist natürlich erlaubt...
Meine eigene Meinung dazu kommt noch.
Da eigentlich Manni einen Beitrag zu diesem Thema verfassen wollte, er aber nicht wirklich in die Hufe kam, hab ich diesen Part übernommen.
(Nicht böse sein Bruderherz )
Er hat mich quasi dazu annimiert.

Im Spiegel war ein Interview mit Werner. Die Idee an sich ist ganz nett, aber sie hat einen großen Fehler. Die Dummheit des Menschen an sich wird nicht beachtet, dafür wird dann dem Glauben an Vernunft viel zu viel aufgelastet.
Das würde niemals funktionieren. Ich zB würde sowas von faul werden das glaubt ihr garnicht

Ich glaube daß wirklich nicht.
Wobei erst einmal die Frage geklärt werden müßte wie hoch denn das Bürgergeld, oder das bed. Grundeinkommen, dann wirklich wäre.
Bei dem Althaus-Vorschlag wären es beispielsweise 800€ minus 200€, für Kranken- und Pflegeversicherung, also 600€.
Für einen Arbeitslosen bedeutet das wohl eher sich nicht auf die faule Haut legen zu können. Es sei denn es gäbe noch weitere Zuschüsse (z.B. Mietzuschuß), was aber nicht im Sinne der Erfinder sein wird.
Bei dem liberalen Bürgergeld wird Faulheit mit Kürzung des Bürgergeldes verbunden.

Der eigentliche, meiner Meinung nach versteckte, Aspekt des Bürgergeldes ist die Lohnnebenkosten für Unternehmer und Arbeitgeber abzuschaffen.
Das wird in keinem der Texte direkt angesprochen, zumindest in keinem den ich bisher gelesen hätte (wird Vertretern der INSM aber trotzdem gefallen).
Auch wird die Qualifizierung von Arbeitslosen außer acht gelassen.
Geringqualifizierte haben möglicherweise wohl eine größere Chance auf einen Arbeitsplatz als heute (wenn denn neue geschaffen werden), doch über eine Weiterqualifizierung durch die Arbeitgeber wird nicht direkt gesprochen.
Für die heutige dritte Säule der Altersvorsorge, der privaten Rentenversicherung, müsste ein Arbeitsloser genauso selbst sorgen wie sein arbeitender Nachbar, und das ebenfalls von den 600€.
Was für Leistungen die Kranken- und Pflegeversicherungen in ihren Paketen für 200€/Monat erbringen würden, darüber lässt sich nur mutmaßen.
Der Bürokratieabbau wäre perfekt, ohne gesetzliche Kranken-, Renten- und Arbeitslosenversicherung.
Jeder soll sich, am Beispiel von Althaus und Co., selbst ausrechnen wie lang er mit 600€ als Arbeitsloser kommen würde.

Ein paar Dinge muss ich hier mal ergänzen/ korrigieren:

Was in deinem Text (die Links, die ich mir nicht angesehen mal ausgenommen) nicht drinsteht, ist, dass die gesetzliche Rentenversicherung zwar wegfallen würde*, das Bürgergeld in Höhe von 800 € (minus 200 € zur Kranken- und Pflegeversicherung) aber natürlich auch im Rentenalter gezahlt werden würde.
Wer dann natürlich mehr haben will, muss privat vorsorgen.

*Wer schon ein Weilchen in die RV eingezahlt hat, würde wahrscheilich auch noch etwas dazubekommen. Dass das dann aber nicht unbedingt ein Vermögen ist, können wir uns alle ganz gut vorstellen.

Bezüglich der Krankenversicherung ist dieser Satz natürlich Unsinn.
Es gibt weiterhin eine Krankenversicherung. Ob und was man dann allerdings dazuzahlen muss, um einigermaßen gut versorgt zu sein, bliebe natürlich abzuwarten.

Nach dem genannten System bekommt außerdem nur derjenige 800,- € Bürgergeld, der kein Einkommen hat bzw. dessen Einkommen unter 1600,- € liegt.
Wer 1600,- € und mehr verdient, bekommt nur die Hälfte an Bürgergeld.
Also 400,- € (minus 200 € KV und PV Beitrag).

Im Gegenzug zahlt allerdings jeder der weniger als 1600,- € zur Verfügung hat 50 % Lohnsteuer, während diejenigen, die 1600,- € oder mehr verdienen nur 25 % Lohnsteuer abführen müssen.

Für mich als Arbeitnehmer wären die 200,- € mehr natürlich erstmal nicht schlecht.

Aber zum einen muss man sich fragen, ob ein Arbeitsloser mit 600,- € Miete, Strom, Gas, Wasser, Essen, Kleidung, private Rentenversicherung, etc. pp. zahlen kann (und dass müsste er, da im Gegenzug ALLE Sozialleistungen gestrichen würden**).
Und zum anderen müsste man sich fragen, wo die Gerechtigkeit bei doppelter Lohnsteuer für Geringvediener liegt.
Zumal einige Mitarbeiter der Rentenversicherungen und der Agentur für Arbeit wahrscheinlich arbeitslos werden würden - es gibt ja nicht unerschöpflich viele Arbeitsplätze (andererseits wären die Lohnnebenkosten ja niedriger bzw. kaum mehr vorhanden und diese Einsparungen könnte man ja in neue Arbeitsplätze investieren).

**Für sogenannte Härtefälle soll es dann ja doch noch irgendwelche Leistungen geben.

Das würde dann allerdings heißen, dass es entweder sehr schnell sehr viele Härtefälle geben würde oder dass die Vorraussetzungen, die man erfüllen muss, um als Härtefall zu gelten, so schwierig zu erfüllen wären, dass viele mit den 600,- € in die Armut abgleiten würden.

In Anbetracht dieser meiner Überlegungen ist es dann wohl verständlich, dass ich etwas skeptisch bin, was das Bürgergeld angeht.

Der wegfall von Lohnnebenkosten und Sozialabgaben ist etwas das ich sehr gut heisen würde. Was aber wiederum jeden Effekt verlieren würde wenn man es an anderer Stelle dan "abziehen" würde.
Und weil man nichts ausgeben kann das man nicht hat, wird auch dies hier der Fall sein. Egal bei welchem Modell.

Deswegen muss man um diese genannten Lohnkosten und Sozialabgaben die ausgaben senken. Und das funktioniert nach meiner Ansicht nur über ein überwiegend privatisiertes Sozialsystem. In welcher der Staat ausschliesslich für Unterkunft und Verpflegung aufkommt.

Das hätte zur Folge dass die mehrheit der Bürger wieder entschieden mehr Geld zur verfügung hat und dieses dann auch in den Konsum fließt was vor allem auch für gering qualifizierte viele Jobs schafft.
Ausserdem wird auch der Staat finanziell entlastet und kann Schulden abbauen. Und durch mehreinnahmen durch die geschaffenen Jobs können auch wieder Investitionen finanziert werden.

In diesem Zusammenhang empfehle ich allerwärmstens einen Film, der zur Zeit in ausgesuchten Kinos läuft.

http://www.dergrosseausverkauf.de/

Ansehen, am besten mit der ganzen Politik, Sowi- oder whateverklasse.

Was hat das "abziehen" an anderer Stelle mit den Lohnnebenkosten zu tun?
Für den Arbeitgeber sind die Sozialabgaben (Renten-,Kranken-,Arbeitslosen- und Pflegeversicherung) seine Lohnnebenkosten.
Das wäre für den Arbeitgeber z.B. mit dem Althausmodell vorbei.
Und der Arbeitnehmer würde nach Althaus 200€/Monat für Kranken- und Pflegeversicherung allein aufkommen müssen.

Erstens halte ich Deine Aussage, daß mehr Arbeitsplätze geschaffen würden für Wahrsagerei (Kaffesatz, Glaskugel, oder Kartenlesen). Die Arbeit muß ja auch vorhanden sein die abgeleistet werden will.
Zweitens glaube ich nicht an die Finanzierbarkeit solch einen Modells, welches natürlich von Steuern und somit auch von neu geschaffenen Arbeitsplätzen abhinge.
Kein Arbeitgeber kann dazu gezwungen werden die bisherigen Löhne weiter zu zahlen. Der gewünschte Wettbewerb könnte z.B. dazu führen, das Löhne durch den Wettbewerb immer weiter gedrückt würden. Was ja auch heute schon in einigen Branchen geschieht.

Eben darum gehts ja ... ob man es nun so oder so vom Arbeitnehmer wegnimmt ist egal. Belastung bleibt die selbe.
Ausserdem hast du dir mal ausgerechnet was ein Single bei einem Bruttogehalt von 3000€/Mon zahlen muss? Dagegen wirken 200€ lächerlich.
Zudem werden durch die Demographische Entwicklung die Beiträge immer höher und die Leistungen immer geringer. Schon heute fordern Politiker private zusatzvorsorge... weil die Staatliche versorgung jetzt schon hinten und vorne nicht reicht. Aber kostet wie eine Luxusversicherung.
Und wenn man Geringverdiener ist kann man sich sowieso keine "zusätzliche" private Vorsorge leisten... und was ist dann mit denjenigen? Die zahlen und zahlen und zahlen, und am ende haben sie n Appel und n Ei (wenn überhaupt).

...ist das dann wirklich besser? Ich meine nicht.

Klar gibts mehr Arbeitsplätze wenn der Konsum steigt. Alles was bisher an positiven Tendenzen da war / ist, ist auf den Export zurrückzuführen. Der Binnenmarkt (=Inlandsmarkt) ist aber nach wie vor bescheiden. Warum? Weil keiner Geld ausgibt. Warum? Weil jeder von viel zu hohen Abgaben davon abgehalten wird.
Mehr Geld ---> Mehr Konsum ---> Mehr Jobs. Das ist eine Regel die heute genauso gilt wie im "WIrtschaftswunder" Um das zu wissen muss ich nicht Hellsehen können.

Aber genau der selbe Wettbewerb der Löhne drückt, macht auch das Produkt billiger.
Deutsche Löhne sind sowieso sehr hoch, davon hat man nur nichts, weil bisher der Staat einem einen riesen Anteil am Geld wieder abnimmt bevor man es überhaupt hat.

Sorry, aber

Lass uns alles privatisieren und Sozialleistungen komplett streichen! Dann haben die Leute plötzlich mehr Geld? Wieviel Prozent der Bevölkerung haben denn dann neben Ausgaben für Gesundheit und Co noch die Kohle durch Konsum die Wirtschaft anzukurbeln?

Für private Lösungen zahlt man auf jedenfall weniger als für die Staatliche Lösung. Ausserdem kann man sich dann aussuchen bei wem und was man gerne versichert hätte und in welchem Maße. Und die differenz wäre dann das was der gemeine Arbeitnehmer mehr auszugeben hätte.

Die Sozialleistungen ganz streichen wäre übrigens Verfassungswiedrig, eine minimale Grundversorgung muss schon gegeben sein... trotz allem.

Wer mehr Geld bekommt kann es sich auch leisten mehr in die sozialen Systeme einzuzahlen.
Ich jammere ja auch nicht rum, daß mein Nachbar weniger Steuern und Sozialabgaben zahlt als ich. Dafür ist sein Gehalt auch niedriger als meines.
Desweiteren ist ja nicht zu lesen welche Grundversorgung die KV und PV leisten würden. 200€/Monat für beide Versicherungen übersteigt zwar meine derzeitigen Beiträge, jedoch kommen ja noch die AG-Anteile hinzu.
Was bei dem Althaus-Modell nicht mehr der Fall wäre.
Weniger Beiträge---> geringere Leistung...
Wie teuer eine zusätzliche private Rentenversicherung, zusätzliche KV (evtl. auch PV) und Lebenshaltungskosten (z.B. *soziale Sachtransfers) werden könnten wage ich nicht vorraus zu ahnen. Ebenso wieviel von den, von Dir erwähnten, 3000€ dann noch übrig wären.

Das ändert sich mit Althaus-Modell doch auch nicht, es bleibt schlecht.
Oder wird für einige noch schlechter, je nachdem wie sich der Urheber des solidarischen Bürgergeldes oder des BGE entscheidet selbiges umzusetzen.


Mal ein kleiner Auszug aus einem von mir oben angeführten Link:

Nach den Berechnungen der Konrad-Adenauer-Stiftung wäre das gesamte »Sozialbudget« der BRD von gegenwärtig 735 Milliarden Euro zur Gegenfinanzierung für das BGE erforderlich. Das würde bedeuten, daß neben dem Wegfall aller bisherigen geldlichen Unterstützungen auch alle *»Sozialen Sachtransfers des Staates« (im Jahre 2003 waren das 242 Milliarden Euro) für das BGE aufgegeben werden müßten. Zu den »Sozialen Sachtransfers« zählen das öffentliche Bildungswesen, Zuschüsse für öffentliche Verkehrsmittel, Straßen, Krankenhausbau, Alten- und Pflegeheime, Kindertagesstätten, Jugendzentren, Theater und vieles mehr.

Jeder möge sich ausrechnen, was der Besuch einer privaten Kindertagesstätte, einer privaten Schule oder Universität, eines privaten Theaters oder Schwimmbades, die Benutzung von Bussen oder Bahnen oder die Straßenmaut kosten werden, sobald die bisher noch öffentliche Infrastruktur dem privaten Kapital übereignet ist und alles nach Marktpreisen bezahlt werden muß. Wer in dieser Althaus-Welt allein vom BGE lebt, wird sozial, kulturell oder verkehrstechnisch abgehängt. Sein Kind könnte keinen Kindergarten besuchen – zu teuer.

Quelle: linksnet.de s.o.

Bleibt dort überhaupt noch Geld übrig für die Stärkung des Binnenmarktes?
Du darfst nicht vergessen das die Diskussion von mir in hinsicht auf ein mögliches Bedingungsloses Grundeinkommen oder dem Bürgergeld angestoßen wurde.
Also genauer gesagt:
Wie verhält es sich mit dem BGE und dem Binnenmarkt?
Wieviele Arbeitsplätze würden vernichtet, durch den Bürokratieabbau, und wieviele würden neu entstehen? Und zu welchen Konditionen? Wie sieht dann die zukünftige Lohnentwicklung aus? Was wird denn überhaupt mehr gekauft, bzw. was wird in Deutschland produziert und dann auch in D gekauft um mehr Arbeitsplätze zu schaffen?
Wenn Du glaubst es würde sich positiv entwickeln, so ist dies Dein Recht, aber noch lange kein Fakt!


Wir haben schon einen harten Wettbewerb, Stichwort Globalisierung.
Und trotz des Wettbewerbs, den Du zu befürworten scheinst, bleiben die Löhne niedrig und es werden auch keine neuen Job´s geschaffen.

Privat wäre teilweise besser, bei der Rente zB. Wenn man die Rente privat einzahlen würde wäre man mit 65 reich. Anlegen nicht die Zahlungen der anderen Finanzieren wäre das prinzip. Aber da kommen wir nicht so schnell raus.
Bei Kranken, Pflege und Sozialversicherungen schauts ganz anders aus. Privat krankenversichern ist super, weil es recht günstig ist, aber die nehmen einen auch nur wenn man jung und fit ist. Was machen die die es nicht sind? Die zahlen dann entweder Unsummen oder sind nicht versichert. Gemauso bei der Pflege. Was passiert wenn man mal kein einkommen hat? Kein Geld kein Arzt?
So ein System würde die Kluft zwischen arm und reich noch mehr vergrößern.

Unser System hat einige Macken, aber es ist alle mal besser als ein System wie es zB die Amis haben. Der Fehler im System ist nicht das System an sich sondern die Verwaltung. Alleine die Krankenkassen verschlingen Massenhaft Geld. Würde man das auf ein gesundes Maß zusammenstutzen wäre die Verwaltung wesentlich günstiger und die Beiträge könnten sinken.

Die 200€ sind übrigens Blödsinn. 200€ reichen für garnichts.

Edit: 800€ bei 80.000.000 Einwohnern macht 768.000.000.000 im Jahr
Wie hoch sind die momentanen Steuereinnahmen in D?

Denkfehler!
ZUSÄTZLICH wäre bei einem Kapitalgstützten Modell garnichts. Alles gesetzliche fiele ja weg.



Ich rede auch nicht von einem Althaus Modell... bitte verwechsel da ned.


Mal ein kleiner Auszug aus einem von mir oben angeführten Link:



Das wird alles aber nicht mit den Beiträgen für Sozial- und Kranken- und Rentenversicherung bezahlt. Im gegenteil man muss Steuergelder zuschiessen damit man ALG und Rente überhaupt bezahlen kann.
Und dafür gabs übrigens wirklich kürzungen (u.a.) am Bildungsetat

Zitat:

Zitat von Ummon Jeder möge sich ausrechnen, was der Besuch einer privaten Kindertagesstätte, einer privaten Schule oder Universität, eines privaten Theaters oder Schwimmbades, die Benutzung von Bussen oder Bahnen oder die Straßenmaut kosten werden, sobald die bisher noch öffentliche Infrastruktur dem privaten Kapital übereignet ist und alles nach Marktpreisen bezahlt werden muß. Wer in dieser Althaus-Welt allein vom BGE lebt, wird sozial, kulturell oder verkehrstechnisch abgehängt. Sein Kind könnte keinen Kindergarten besuchen – zu teuer.

Wie gesagt das hat mit dem privatisieren der staatlichen Versicherungen NICHTS zu tun. Ich versteh nicht ganz wie du überhaupt darauf kommst?



Durch die privatisierung würden hauptsächlich Beamte wegfallen, und von denen kann man garnicht zu wenige haben. (Von Polizeibeamten mal abgesehen) Und Beamte zahlen eh nichts in Sozialkassen ein.
Andererseits würden bei Versicherungsunternehmen einige Jobs entstehen... weil sich ein ganz neues Geschäftsfeld eröffnen würde.

Was mehr gekauft wird? Nun zum beispiel werden mehr neue Autos gekauft, ein großer Profiteur wäre auch die Gastronomie, sowie sämtlichen Dienstleister und Handwerksunternehmen und natürlich der Einzelhandel.
Das belebt das Geschäft von Zulieferern und Logistikunternehmen... das hängt ja alles irgendwie zusammen. Ich bin auch keine Wirtschaftsexpertin ... so eine könnte dir das genau erklären...


Die Löhne in Deutschland sind alles andere als niedrig... wir haben sehr hohe Löhne im vergleich... aber eben auch eine enorme Belastung der Löhne, deswegen merken wir nichts davon.

Eine wichtige Frage lautet für mich, ob die Grundversorgung, welche die durch die gezahlten 200€ abgedeckt sein sollte (zumindest lese ich das aus dem Althaus-Vorschlag heraus), ausreichen würde.
Dann wäre wohl eine zusätzliche Versicherung oder ein höherer Beitrag nicht auszuschließen, wahrscheinlich sogar notwendig.
Willst Du daß nicht verstehen?


Dann laufen Deine Beiträge am Thema vorbei?



Trotz allem könnte dies eine Mehrbelastung für Arbeitslose und Geringverdiener bedeuten.


Nochmal, damit auch Du es verstehst. Es geht bei dem Bedingungslosen Grundeinkommen oder dem solidarischem Bürgergeld nicht einzig und allein um die Privatisierung gesetzlicher Versicherungen, wie z.B. die Rentenversicherung. Das suggerieren einem schon Althaus und Co. mehr als genug.
Mal einen Auszug aus einer liberalen Quelle:

Die Pauschale für den Lebensunterhalt kann demnach um bis zu 30 Prozent gekürzt werden, wenn angebotene zumutbare Arbeit abgelehnt wird.

Quelle: http://www.liberale.de/webcom/show_a...1/_nr-9/i.html

Mal eine andere Seite des liberalen Bürgergeldes, bei der es nicht nur um die Privatisierung der gesetzlichen Versicherungen handelt.
Und einer Quelle wie linksnet.de traue ich genauso viel, oder wenig, Kompetenz zu wie jeder anderen. Ist für mich eher Info´s sammeln.


Beamte würden wegfallen...
Waren die nicht unkündbar?
Und von welchen neuen Geschäftsfeldern sprichst Du jetzt überhaupt?
Private Rente... gibt´s schon
Private Krankenkasse auch
Und würden die Arbeitsagentur-Mitarbeiter nicht evtl. für Bildungsmaßnahmen benötigt? Es sei denn die sollte der Arbeitslose auch selbst bezahlen.


Das sind aber doch eher Vermutungen, oder weißt Du was ich mir von dem Geld kaufen würde? Es kann zwar so kommen, aber dafür schreibt Dir keine eine Garantie aus. Und auf die Lohnentwicklung hat dies auch keinen zwingenden Einfluß, denn keiner kann mich zwingen das Geld auszugeben.
Schon gar nicht wenn ich mehr Rente möchte als 600€ oder mir eine bessere Grundversorgung, als bei der dann geltenden Kranken- und Pflegeversicherung leisten möchte.